Vorbereitungen auf das Einheitspatentsystem:  Miriam Kiefer LL.M. hält den Auftaktvortrag einer Online Seminarreihe der Japanischen Außenhandelsorganisation (JETRO)

Nach längerer Diskussion werden das Einheitspatent (UP) und das einheitliche Patentgericht (UPC) voraussichtlich in der ersten Hälfte des nächsten Jahres starten. Auf Einladung der Japanischen Außenhandelsorganisation (JETRO) hat Miriam Kiefer den Auftaktvortrag zum Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht gehalten. Die Seminarreihe stößt auf großes Interesse bei japanischen Unternehmen, rund 170 Teilnehmer haben sich zugeschaltet.

Die insgesamt drei terminierten Vorträge konzentrieren sich im Schwerpunkt auf die prozessualen Aspekte des Verfahrens vor dem Einheitlichen Patentgericht und richten sich vor allem an japanische Anmelder, um ihre zukünftigen Anmelde- und Prozessstrategien zu überdenken.

In Ihrem Vortrag ging Miriam Kiefer LL.M. insbesondere auf die allgemeine Struktur des UPC und den üblichen Verfahrensablauf ein, einschließlich des materiellen Rechts des UPC Agreements und der Sprachenregelung. Ihre Präsentation schloss sie mit Überlegungen zu den Vor- und Nachteilen des Opt-outs. Zahlreiche Fragen aus dem Teilnehmerkreis bestätigten das große Interesse der Zuhörer.

Die Seminarreihe wird im September von Dr. Christof Augenstein fortgesetzt.

Der zweite Vortrag wird sich mit den allgemeinen Verfahrensregeln sowie mit den Einzelheiten des Verfahrens, insbesondere mit der Bedeutung des Zwischenverfahrens befassen. Der dritte Vortrag im Oktober schließlich wird auf die besonderen Verfahrensarten eingehen, wie z.B. Versäumnisurteil, einstweiliges Verfügungsverfahren und isoliertes Nichtigkeitsverfahren und mit Ausführungen zu den Verfahrenskosten abschließen.

Alle Vorträge werden in englischer Sprache gehalten und aufgezeichnet. Zudem steht den Teilnehmern eine Simultanübersetzung ins Japanische zur Verfügung.

PROGRAMMÜBERSICHT:

Dienstag, 20. September 2022 – Von der Klageerwiderung über das Zwischenverfahren bis zur mündlichen Verhandlung

Referent: Dr. Christof Augenstein

Sprache: Englisch (Simultanübersetzung ins Japanische)

Uhrzeit: 9:00-11:00 Uhr (britische Zeit)/10:00-12:00 Uhr (europäische Zeit) / 17:00-19:00 Uhr (japanische Zeit), via ZOOM

Dienstag, 4. Okt. 2022 – Besondere Verfahrensarten und Kosten des Verfahrens

Referent: Dr. Christof Augenstein

Sprache: Englisch (Simultanübersetzung ins Japanische)

Uhrzeit: 9:00-11:00 Uhr (britische Zeit)/10:00-12:00 Uhr (europäische Zeit) / 17:00-19:00 Uhr (japanische Zeit), via ZOOM

Bereits im Juni gab Miriam Kiefer LL.M. in einen 90-minütigen Vortrag einen vorbereitenden Überblick zur Reform des Patentgesetzes in Deutschland. „In der anschließenden Diskussion über die Entwicklung der Rechtsprechung bei den Instanzgerichten wurde die Bedeutung der Reform für die Unternehmen widergespiegelt und mit den Teilnehmern diskutiert“, so Miriam Kiefer.

JETRO (Japan External Trade Organization), wurde 1958 vom japanischen Ministerium für internationalen Handel und Industrie (MITI) eingerichtet, um die japanischen Exportbemühungen zu unterstützen und zu fördern. Im 21. Jahrhundert hat sich der Schwerpunkt von JETRO auf die Förderung ausländischer Direktinvestitionen in Japan und auf die Unterstützung kleiner bis mittlerer japanischer Unternehmen bei der Maximierung ihres globalen Exportpotenzials verlagert. JETRO hat 76 Auslandsniederlassungen in 55 Ländern weltweit sowie 48 Niederlassungen in Japan, einschließlich der Hauptsitze in Tokio und Osaka. In Deutschland ist JETRO mit drei Niederlassungen in Berlin, Düsseldorf und München vertreten.