UPC
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UPC Videos
Hier bieten wir Ihnen Zugang zu sämtlichen Videos Unserer Online Seminare.
UPC Update Online Seminarreihe:
UPC Update 18.09.2024
- Entscheidungen
UPC Update 22.05.2024
- Entscheidungen
UPC Update 20.03.2024
- Entscheidungen
UPC Update 24.01.2024
- Entscheidungen
UPC Update 30.11.2023
- Entscheidungen
UPC Update 21.09.2023
Einstweilige Verfügungsverfahren
- Fallbeispiel myStromer AG ./. Revolt Zycling AG
- Einstweilige Verfügungen
- Antragsformulierung
- Vollstreckung
- Prozessuale Fragen
UPC Update 18.09.2024
UPC Update
Praktische und strategische Fragen zum Start des UPC
- Einheitspatent und Rechtswahl bei Lizenzverträgen
- Einheitspatent und Berücksichtigung des nationalen Stands der Technik
- Ausnahmen vom Doppelschutzverbot
Einblick in das Case Management System
- Aufbau des CMS
- Wie erhält man Zugang zum CMS
- Voraussetzungen zum Zugang und signieren von Schriftsätzen
- Opt-Out in der Praxis
Prozesstaktische Fragen
UPC Online Seminarreihe – Vorbereitungsphase:
UPC Überblick
- Überblick über die aktuellen Entwicklungen und nächsten Schritte
- Rechtsstreitigkeiten unter dem UPC: Die Struktur und üblicher Verfahrensgang
- Für und Wider des Opt-Out: Taktische und strategische Überlegungen auf Unternehmensseite
Materielles Recht im UPC-Agreement
- Anwendung der materiellen Regelungen des UPC-Agreements auf nationale Verfahren
- Unterschiede zum nationalen deutschen Recht, insbesondere
- mittelbare Patentverletzung
- Ermessensentscheidungen des Gerichts zu Ansprüchen des Patentinhabers, insbesondere zum Unterlassungsanspruch
- Verjährung
Vorbereitung der Klage
- Vorprozessuales Verhalten der Parteien
- Beweissicherungsverfahren
- Notwendiger Inhalt einer Klageschrift
- Verfahrenssprache, Art. 49-51 UPC-Agreement
Allgemeine Verfahrensregeln
- Allgemeine Regeln der Verfahrensführung (Case Management, Rules 331 ff.)
- Klageänderung, R. 263, Rechtliches Gehör, Rule 264, Klagerücknahme, Rule 265
- Verbindung und Trennung von Verfahren
- Mehrheit von Parteien
Von der Klageerwiderung über das Zwischenverfahren zur mündlichen Verhandlung
- Bestimmung und Aufgaben des Judge Rapporteur
- Vorläufige Einwendungen (Preliminary Objections) und ihre prozessuale Behandlung
- Klageerwiderung und Widerklage auf Nichtigerklärung
- Optionen der Kammer zur Entscheidung über die Nichtigkeit, Art. 33 (3) UPC-Agreement
- Zuweisung eines technischen Richters, Rules 33, 34 und 37
- Zwischenverfahren und mündliche Verhandlung im Detail
Besondere Verfahrensarten
- Versäumnisurteil
- Einstweiliges Verfügungsverfahren
- Isolierte Nichtigkeitsklage
- Negative Feststellungsklage
- Berufungs- und Beschwerdeverfahren
- Restitutionsklage
Vollstreckung von UPC-Entscheidungen, Kosten des Verfahrens
- Vollstreckung von Entscheidungen
- Originäre Kompetenzen des UPC
- Geeignetheit von Strafzahlungen
- Kosten des Verfahrens
- Begrenzung der erstattungsfähigen Kosten
- Bemessung der Gebühren nach dem Streitwert
Klageanträge
- Formulierung des Unterlassungsantrags
- Umfang der Auskunft, des Rückrufs, der Vernichtung
- Regelmäßige Sicherheitsleistung?
- Höhe des vorläufigen Schadenersatzes, R. 119
