Dr. Benjamin Pesch
Rechtsanwalt
Vita
Mein Name ist Benjamin Pesch. Ich bin seit dem Jahr 2017 für Kather Augenstein tätig und Counsel der Kanzlei. Seit meiner Zulassung im Jahr 2016 berate und vertrete ich schwerpunktmäßig nationale und internationale Unternehmen unterschiedlichster Industriezweige im Bereich des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Vor meiner Zeit bei Kather Augenstein war ich patentrechtlich in einer führenden internationalen Kanzlei in Düsseldorf tätig.
Im Anschluss an mein Studium an der Universität zu Köln und nach Erlangung des ersten Staatsexamens promovierte ich im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts unter anderem zur Frage des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Kontext einer Due Diligence. Promotionsbegleitend arbeitete ich als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Köln.
Die Anwälte von Kather Augenstein sind sehr präzise in der Vorhersage von Fallergebnissen und den nächsten Schritten des Gegners. Es ist sehr erfrischend, diese Klarheit und Gewissheit zu haben, um darauf geschäftliche Entscheidungen zu bauen.
Nach erfolgreichem Abschluss meiner Promotion mit der Note summa cum laude war ich im Rahmen meines Referendariats in zwei weiteren internationalen Wirtschaftskanzleien in Düsseldorf tätig.
Ich bin Mitglied der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR).
Repräsentative Fälle
- Mitwirkung in mehreren Klagserien wegen Patentverletzung von verschiedenen standardessenziellen Patenten (LTE, 5G) an drei Gerichtsstandorten als Teil internationaler Auseinandersetzungen
- Mitwirkung in mehreren Patentverletzungsverfahren betreffend Medizinprodukte im Bereich des intermittierenden Selbstkatheterismus – z.B. LG Düsseldorf GRUR-RS 2021, 35163
- Mitwirkung in mehreren Patentverletzungsverfahren betreffend eine endoskopische Vorrichtung zur Verursachung von Hämostase – z.B. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2021, 345 ff.
- Mitwirkung in mehreren Verfügungsverfahren betreffend die Bindungswirkung einer Abschlusserklärung der IFA (Informationsstelle für Arzneispezialitäten) gegenüber einem Originator und deren Auswirkungen auf Generika-Hersteller, z.B. GRUR-RR 2020, 283
- Mitwirkung in einem Besichtigungsverfahren gegen einen Wettbewerber betreffend die Herstellung eines Rohstoffs für die Nahrungsmittel- und Pharmaindustrie
- Mitwirkung in einem Patentverletzungsverfahren betreffend eine Vorrichtung zur Laser-Emissionsspektrometrie zwecks Sortierung von Schrottteilen
- Mitwirkung in einem Patentverletzungsverfahren betreffend Netzwerkschutzvorrichtungen
- Mitwirkung in einem Patentverletzungsverfahren betreffend ein Exoskelett
- Mitwirkung in einem Vindikationsverfahren um die Berechtigung an Schutzrechten betreffend einen elektromagnetischen Antrieb für ein Nagelsetzgerät
- Mitwirkung in einem Vindikationsverfahren um die Berechtigung an Schutzrechten betreffend ein Verfahren zur Herstellung eines Automobil-Bauteils
- Mitwirkung in einem Gebrauchsmusterlöschungsverfahren beim DPMA und einem Einspruchsverfahren beim EPA betreffend einen Papiergelegefilter zur Farbnebelabscheidung
- Mitwirkung in Markenwiderspruchsverfahren beim DPMA und dem EUIPO
Veröffentlichungen
- Zur Aufgabe des Patents bei medizinischen Indikationen, Entscheidungsbesprechung zu BPatG, Urteil vom 04.05.2023 – 3 Ni 2/21 (EP), GRUR-RS 2023, 20724 – Mirabegron, veröffentlicht in: GRUR-Prax 2023, 639
- Vorbenutzungsrecht bei Modifikationen des vorbenutzten Gegenstands und nachträglicher Einschränkung des Klageantrags – Entscheidungsbesprechung zu BGH, Urteil vom 20.06.2023 – X ZR 61/21, GRUR-RS 2023, 17236 – Faserstoffbahn, veröffentlicht in: GRUR-Prax 2023, 564
- The Pharmaceutical Intellectual Property and Competition Law Review: Germany, veröffentlicht in: The Pharmaceutical Intellectual Property and Competition Law Review, 4. Edition 2023
- Keine erneuten Ordnungsmittel bei noch nicht vollstreckten Ordnungsmitteln – Entscheidungsbesprechung zu OLG Brandenburg, Beschluss vom 02.06.2023 – 7 W 61/23, GRUR-RR 2023, 392 – Betrieb von Internetseiten, veröffentlicht in: GRUR-Prax 2023, 540
- Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss über die Herausgabe von Gutachten im Besichtigungsverfahren – Entscheidungsbesprechung zu BGH, Urteil vom 01.08.2023 – X ZB 9/21, GRUR-RS 2023, 20436 – Ästhetische Behandlung, veröffentlicht in: IP-Rechtsberater (IPRB), 15.09.2023, S. 180 ff.
- Erschöpfung bei covenant not to sue und covenant to be sued last – Entscheidungsbesprechung zu BGH, Urteil vom 24.01.2023 – X ZR 123/20, GRUR-RS 2023, 1929 – CQI-Bericht II, veröffentlicht in: IP-Rechtsberater (IPRB), 15.04.2023, S. 64 ff.
- Keine Lizenzunwilligkeit bei Anti-Suit-Injunction in Rechtsstreit gegen Dritten – Entscheidungsbesprechung zu LG München I, Urteil vom 20.10.2022 – 7 O 13016/21, GRUR-RS 2022, 34108 – Steuersignalkodierung; veröffentlicht in: GRUR-Prax 2023, 43
- The Pharmaceutical Intellectual Property and Competition Law Review: Germany, veröffentlicht in: The Pharmaceutical Intellectual Property and Competition Law Review, 3. Edition 2022
- Wirkung(en) eines im Stand der Technik bekannten Merkmals und äquivalente Verletzung – Entscheidungsbesprechung zu OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.1.2022 – 6 U 112/20, GRUR-RS 2022, 9744 – Flüssigkeitszufuhranordnung, veröffentlicht in: GRUR-Prax 2022, 409
- Keine wirksame Inanspruchnahme einer Priorität bei bloßem Naheliegen eines Merkmals – Entscheidungsbesprechung zu BGH, Urteil vom 20.5.2021 – X ZR 62/19 (BPatG), GRUR-RS 2021, 15904 – Bodenbelag, veröffentlicht in: GRUR-Prax 2021, 412
- Einstweilige Verfügung und nachträgliche Zweifel am Rechtsbestand – Entscheidungsanmerkung zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.1.2021 – 2 W 26/20, GRUR-RS 2021, 1830 – MS-Therapie II; veröffentlicht in: GRUR-Prax 2021, 1830
- Unzureichende Erfinderbenennung bei Angabe künstlicher Intelligenz, 05.03.2020, GRUR-Prax 2020, 84
- Unmittelbare Patentverletzung bei programmierbarer Vorrichtung, 19.08.2020, GRUR-Prax 2020, 374
- Computerimplementierte Erfindungen in Patentverletzungsverfahren – Problemschwerpunkte in der Rechtsprechung; veröffentlicht in: MMR 2019, 223 ff.
- Patentfähigkeit von computerimplementierten Erfindungen – Überblick über die einschlägige Entscheidungspraxis des BGH und EPA sowie Handlungsempfehlungen; veröffentlicht in: MMR 2019, 14 ff.
- Dissertation zum Thema „Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Erwägungen zur Bereitstellung von Informationen vor Pakettransaktionen“, Duncker & Humblot, Kölner Kriminalswissenschaftliche Schriften, Band 65, 2015, 588 S.
