Dr. Christof Augenstein
Rechtsanwalt
Vita
Mein Name ist Christof Augenstein. Ich bin Gründungspartner der Kanzlei Kather Augenstein und habe mehr als 20 Jahre Erfahrung als Prozessanwalt bei der gerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte wie Patente, Marken und Designs.
Der Schwerpunkt meiner Arbeit liegt in umfangreichen, technisch komplexen und häufig grenzüberschreitenden Patentverletzungsverfahren. Dabei können, müssen es aber nicht die Größten der Branche sein. So berate ich Start-ups, Scale-ups, mittelständische Unternehmen, Hidden Champions genauso wie Dax 40-Konzerne und internationale Konglomerate. Meine Mandanten kommen aus den unterschiedlichsten technischen Branchen – wie beispielsweise Telekommunikation, Chemie, Automotive, Biotechnologie und Pharma.
Mir macht es Spaß, mich in neue technische Sachverhalte einzuarbeiten, sie zu durchdringen, um auf dieser Basis eine überzeugende Argumentation für den jeweiligen Fall zu entwickeln. Hier ist nicht nur Wissbegierde und Hartnäckigkeit gefragt, sondern auch ein Schuss Kreativität, um prozessuale Chanchen und juristische Situation zum Vorteil des Mandanten zu nutzen. Genau dann schafft man es, auch komplexe Dinge so herunterzubrechen, dass sie einfach zu verstehen sind. Ich sehe meine Aufgabe daher insbesondere als Bindeglied zwischen Forschenden auf der einen Seite und Richterinnen und Richtern auf der anderen Seite.
Patentverletzungsverfahren zu standardessentiellen Patenten bilden einen weiteren Schwerpunkt meiner Tätigkeit. Ich zähle weltweit führende Telekommunikationsunternehmen zu meinen Mandanten und bin seit mehr als 10 Jahren an vorderster Front der Prozessführung bei SEP tätig.
Meine Assistentin ist Saskia Helten.
Aufgrund unserer Struktur und Teamgröße sind wir in der Lage für jedes Mandant – ganz gleich wie umfangreich – ein passendes Team zu bilden.
Daneben bin ich an verschiedensten Publikationen zum Patentrecht, insbesondere zum Einheitlichen Patentgericht (EPG – Unified Patent Court – UPC) beteiligt und engagiere mich in internationalen Organisationen und Berufsverbänden. So bin ich beispielsweise –Vorsitzender des Standing Committee Unitary Patent/Unifled Patent Court {UP/UPC) Q 243 und Mitglied des Standing Committee Enforcement Q 224 bei der AIPPI (Association Internationale pour la Protection de la Propriete lntellectuelle – International Association for the Protection of lntellectual Property).
Bei der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) halte ich regelmäßig Seminare zum UPC und zum deutschen Patentverletzungsprozess. Daneben bin ich als Dozent für das UPC bei der AH Akademie Heidelberg und am CEIPI (Center for International Intellectual Property Studies an der Universität Straßburg), wo ich u.a. auch an der Ausbildung der neu ernannten technischen UPC-Richter mitgewirkt habe.
Weiter arbeite ich an Kommentaren zum Gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere zum UPC mit:
- Mitherausgeber und Autor des internationalen Kommentars Augenstein/Wilson/Agé zum Verfahrensrecht des Einheitlichen Patentgerichts, (Hart Publishing/Beck-Verlag, voraussichtliches Erscheinungsdatum Herbst 2023)
- Autor zum Übereinkommen zum Einheitlichen Patentgericht (EPGÜ) im Beck Online-Kommentar Fitzner/Lutz/Bodewig (bereits online verfügbar).
- Autor im Cepl/Voß, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, §§ 402-420, 432, 434, 435 (Sachverständigengutachten und Urkundenbeweis).
Repräsentative Fälle
- Federführung in einer Prozessserie eines weltweit führenden Telekommunikationsunternehmens gegen Apple um die Verletzung von standard-essentiellen Patenten (LTE/5G) und Implementierungspatente (weitere Information finden Sie hier).
- Vertretung eines Herstellers App-basierter Telematik-Plattformen in einer patentrechtlichen Streitigkeit um Telematik-Tarife gegen ein großes deutsches Versicherungsunternehmen
- Federführung in einer Prozessserie eines weltweit führenden Telekommunikationsunternehmens gegen Samsung um die Verletzung von standard-essentiellen Patenten (LTE/5G) und Implementierungspatente (weitere Information finden Sie hier).
- Vertretung im ersten Patentverletzungsverfahren gegen einen deutschen Automobilhersteller in dem Bereich Telekommunikation (weitere Information finden Sie hier)
- Vertretung in einem Wettbewerbsprozess um wettbewerbliche Eigenart und Nachahmung eines Natursteinpflasters (OLG Köln GRUR 2017, 1159 – Natursteinpflaster)
- Federführung in einer Prozessserie eines weltweit führenden Telekommunikationsunternehmens gegen Apple um die Verletzung von standard-essentiellen Patenten (GSM/AMR/LTE) und Implementierungspatente.
- Federführung bei der Verteidigung eines europäischen DVD-Herstellers gegen insgesamt neun Patentverletzungsklagen von Mitgliedern des MPEG2-Konsortiums vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf und Mitwirkung in den Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH GRUR 2012, 1230 – MPEG 2 – Videosignalcodierung).
- Vertretung eines führenden Herstellers von Mobiltelefonen in einem Patentverletzungsverfahren wegen der Verwendung des Android-Betriebssystems.
- Vertretung eines Markenherstellers wegen der Nachahmung des Designs eines Fertigpuddings durch einen Lebensmitteldiscounter (OLG Düsseldorf IPRB 2013, 35-36).
- Vertretung in einem Patentverletzungsverfahren um ein Elektronenstrahltherapiegerät (paralleles Verletzungsverfahren zu Nichtigkeitsentscheidung BGH GRUR 2012, 475 – Elektronenstrahltherapiesystem).
- Vertretung eines Automobilzulieferers wegen widerrechtlicher Entnahme einer Erfindung durch einen Arbeitnehmer (BGH GRUR 2011, 733 – Initialidee).
- Vertretung eines führenden Automobilzulieferers in einem Patentverletzungsverfahren (auch einstweiliges Verfügungsverfahren) gegen einen Wettbewerber (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2011, 81 – Gleitsattelscheibenbremse I + II).
- Mitwirkung in einem Wettbewerbsprozess um irreführende Bewerbung eines Zwiebel- und Gemüseschneiders (OLG Hamburg WRP 2006, 1152 – Im Handumdrehen).
Veröffentlichungen
- Keine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei vertretbarer Entscheidung über den FRAND-Einwand, OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.9.2022 – 6 U 212/22, GRUR Prax 2022, 692 (Co- Auto Dr. Benedikt Walesch)
- Keine Streitgenossenschaft bei isolierter Kostenentscheidung, BPatG, Beschluss vom 27.01.2022 – 35 W (pat) 1/20, GRUR-Prax 2022, 211 (Co-Autor Carsten Plaga)
- Keine Einstellung der Zwangsvollstreckung für Lizenzunwillige, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2021 – I-2 U 13/21, GRUR Prax 2021, 636 (Co-Autorin Dr. Katharina Brandt)
- Alles neu mit Fragezeichen – Wie wird das Europäische Patentgericht arbeiten?, Gastbeitrag FAZ, Düsseldorf, 18. April 2017
- Mitherausgeber Augenstein/Wilson/Agé, Unified Patent Court Procedure, C.H.Beck/Hart Publishing, voraussichtliches Erscheinungsdatum, 1. Halbjahr 2019
- Großbritannien wird Teil des Einheitspatentgerichts – London überträgt Souveränitätsrechte trotz Brexit-Votum auf die EU, Börsen-Zeitung, 17. Dezember 2016
- Analoge Anwendung von Geheimhaltungsvorschriften im Hauptsacheverfahren, Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in Düsseldorf, 10/2016, S. 25-36
- Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz, C.H.BECK – (Vergleiche auch Besprechung durch Grabinski, in: GRUR 2015, 244)
- Weitergehende Wettbewerbsbeschränkungen in Lizenzverträgen vor Schiedsgerichten?, Platow Online 2012
- Anmerkung zu BGH: Keine konkludente Nichtangriffspflicht eines berechtigten Dritten, Entscheidungsbesprechung zum Beschluss vom 24.01.2011 – X ZB 33/08, GRUR-Prax 2011, 148
- Anmerkung zu BPatG: Streitwertobergrenze beträgt bei unsubstantiiertem Vortrag 500.000 Euro, Entscheidungsbesprechung zum Beschluss vom 17.12.2009 – 35 W (pat) 26/09, GRUR-Prax 2010, 231
- Aussetzung des Patentverletzungsverfahrens nach Änderung der Patentansprüche, GRUR 2008, 457
- Schneller und Günstiger zum Europäischen Patent, VDI-Nachrichten 18/2006
- Rechtliche Grundlagen des Verteilungsplans urheberrechtlicher Verwertungsgesellschaften, UFITA Schriftenreihe Bd. 222, 2004
Vorträge
- SEP Landscape in EU and Germany, SEP Research Group Annual Workshop 2022, 16.03.2022
- Der Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court – UPC) – Möglichkeiten und Fallstricke der neuen Verfahrensordnung, VPP-Frühjahrs-Fachtagung 2022, 13.05.2022
- Get Ready for the UPC, CEIPI -DU Patent Litigation in Europe in Straßburg, 21.05.2022
- Der Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court – UPC), VPP Seminar, 02.06.2022 bis zum 03.06.2022
- Teilnahme am UPC Technical Judges Training – Mock Trail am 08.10.2022 in Paris
- Der Verletzungsprozess, VPP-Seminar, 13.10.2022 bis zum 15.10.2022
- Annual Conference on Trade Mark and Design Law in the EU 2022, Europäischen Rechtsakademie Trier (ERA), 26.10.2022
- Der Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court – UPC), VPP-Seminar, 03.11.2022 bis zum 04.11.2022
- FRAND – Update und Ausblick, Forum-Institut, 08.12.2022
- Vor der Klage und Klageanträge, Akademie Heidelberg – UPC Colloqium, 18.11.2022
- Materielles Recht im UPC-Agreement, Akademie Heidelberg – UPC Colloqium, 29.04.2022
- The state of play with SEPs in an Unwired World, Online Seminar, 19. November 2020
- SEP2020: Global Licensing of Patent Portfolios After Unwired Planet and Sisvel, IPWatchdog, Online Seminar, 10. November 2020
- Host of the panel session: Keeping two tracks on track: litigating in a bifurcated system, AIPPI World Congress, Online-Seminar, 7. Oktober 2020
- Sisvel ./. Haier; die erste FRAND-Entscheidung des BGH: Richtschnur oder Einzelfall?, VPP-Bezirksgruppe Süd-Ost, München, 22. September 2020
- On a collision course? Patents, Standards & Injunctions in the Automotive Field, IPBC Connect, Online-Seminar, 17. September 2020
- German Federal Court of Justice – Sisvel vs. Haier, IPO’s Standards Setting Committee, New York/ USA, 13. Mai 2020
- The future of the Unified Patent Court, Houston Intellectual Property Association (HIPLA), Houston/USA, 16. April 2020
- FRAND-Update Europe, Patski, Whistler Kanada, 4. März 2020
- How to protect technology; enforcement of patents in Europe – today and in the future, EPIN Kongress Universität Maastricht, Niederlande, 22. Januar 2020
- SEP Litigation in Germany – Update, SEP Research Group, Justizministerium, Tokio, Japan, 2. November 2018
- Judicial Symposium on Intellectual Property, Intellectual Property High Court, Tokio, Japan, 31. Oktober 2018
- Ericsson IPR Summit 2018, Göteburg, Schweden, 21.-24. Mai 2018
- Der Verletzungsprozess, VPP-Seminar, Mannheim, 15.-17. März 2018
- Vortrag zu Seminarreihe „Gewerblicher Rechtsschutz“, DAA, Stuttgart, 23. Juni 2017
- German and UPC Patent Infringement Litigation Proceedings, Akademie für Fortbildung Heidelberg, München, 22.-24. November 2017
- German/UPC infringement proceedings, JETRO, Tokio, Japan, 11. Oktober 2017
- Schutz von Patenten, 32. Fachanwaltslehrgang Gewerblicher Rechtsschutz, Düsseldorf, 24. Juni 2016
- Zivilrecht für die Patentabteilung, VPP-Sonderseminar, Maritim-Hotel Ulm, 3.-5. März 2016
- Unitary Patent Package, Euroforum, Mövenpick Hotel Amsterdam City Centre, Amsterdam, Niederlande, 4. Februar 2016
- UPC Mock Trial, Korean Intellectual Property Lawyers Association (KILPA), Seoul, Süd-Korea, 22. April 2015
- 10th Anniversary Symposium of IP High Court of Japan, FRAND case study, Tokio, Japan, 20. April 2015
- Der Verletzungsprozess, VPP Seminar, Hilton Cologne, Köln 20.-22. November 2014
- The New Patent System in Europe, Deutsch-Kanadische Handelskammer, Toronto, Kanada, 17. September 2014
- Bifurcation in Germany – the practice of patent infringement courts and the future under the Unified Patent Court, annual meeting, Svenska Industrins IP Förening (SIPF), Stockholm, Schweden, 6. Februar 2014
Christof Augenstein ist sehr mandantenorientiert und proaktiv. Er hat auch bei komplexen Fallgestaltungen einen umfassenden Überblick von sowohl rechtlicher als auch technischer Seite.
