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UPC Videos

Hier bieten wir Ihnen Zugang zu sämtlichen Videos Unserer Online Seminare.

 

UPC Update Online Seminarreihe:

UPC Update 18.09.2024
  • Entscheidungen

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UPC Update 22.05.2024
  • Entscheidungen

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UPC Update 20.03.2024
  • Entscheidungen

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UPC Update 24.01.2024
  • Entscheidungen

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UPC Update 30.11.2023
  • Entscheidungen

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UPC Update 21.09.2023

Einstweilige Verfügungsverfahren

  • Fallbeispiel myStromer AG ./. Revolt Zycling AG
  • Einstweilige Verfügungen
  • Antragsformulierung
  • Vollstreckung
  • Prozessuale Fragen

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UPC Update 18.09.2024

UPC Update

Praktische und strategische Fragen zum Start des UPC
  • Einheitspatent und Rechtswahl bei Lizenzverträgen
  • Einheitspatent und Berücksichtigung des nationalen Stands der Technik
  • Ausnahmen vom Doppelschutzverbot

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Einblick in das Case Management System
  • Aufbau des CMS
  • Wie erhält man Zugang zum CMS
  • Voraussetzungen zum Zugang und signieren von Schriftsätzen
  • Opt-Out in der Praxis

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Prozesstaktische Fragen
  • Long-arm jurisdiction
  • Isolierte Nichtigkeitsklage
  • Sachverständigengutachten

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UPC Online Seminarreihe – Vorbereitungsphase:

UPC Überblick
  • Überblick über die aktuellen Entwicklungen und nächsten Schritte
  • Rechtsstreitigkeiten unter dem UPC: Die Struktur und üblicher Verfahrensgang
  • Für und Wider des Opt-Out: Taktische und strategische Überlegungen auf Unternehmensseite

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Materielles Recht im UPC-Agreement
  • Anwendung der materiellen Regelungen des UPC-Agreements auf nationale Verfahren
  • Unterschiede zum nationalen deutschen Recht, insbesondere
  • mittelbare Patentverletzung
  • Ermessensentscheidungen des Gerichts zu Ansprüchen des Patentinhabers, insbesondere zum Unterlassungsanspruch
  • Verjährung

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Vorbereitung der Klage
  • Vorprozessuales Verhalten der Parteien
  • Beweissicherungsverfahren
  • Notwendiger Inhalt einer Klageschrift
  • Verfahrenssprache, Art. 49-51 UPC-Agreement

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Allgemeine Verfahrensregeln
  • Allgemeine Regeln der Verfahrensführung (Case Management, Rules 331 ff.)
  • Klageänderung, R. 263, Rechtliches Gehör, Rule 264, Klagerücknahme, Rule 265
  • Verbindung und Trennung von Verfahren
  • Mehrheit von Parteien

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Von der Klageerwiderung über das Zwischenverfahren zur mündlichen Verhandlung
  • Bestimmung und Aufgaben des Judge Rapporteur
  • Vorläufige Einwendungen (Preliminary Objections) und ihre prozessuale Behandlung
  • Klageerwiderung und Widerklage auf Nichtigerklärung
  • Optionen der Kammer zur Entscheidung über die Nichtigkeit, Art. 33 (3) UPC-Agreement
  • Zuweisung eines technischen Richters, Rules 33, 34 und 37
  • Zwischenverfahren und mündliche Verhandlung im Detail

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Besondere Verfahrensarten
  • Versäumnisurteil
  • Einstweiliges Verfügungsverfahren
  • Isolierte Nichtigkeitsklage
  • Negative Feststellungsklage
  • Berufungs- und Beschwerdeverfahren
  • Restitutionsklage

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Vollstreckung von UPC-Entscheidungen, Kosten des Verfahrens
  • Vollstreckung von Entscheidungen
  • Originäre Kompetenzen des UPC
  • Geeignetheit von Strafzahlungen
  • Kosten des Verfahrens
  • Begrenzung der erstattungsfähigen Kosten
  • Bemessung der Gebühren nach dem Streitwert

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Klageanträge
  • Formulierung des Unterlassungsantrags
  • Umfang der Auskunft, des Rückrufs, der Vernichtung
  • Regelmäßige Sicherheitsleistung?
  • Höhe des vorläufigen Schadenersatzes, R. 119

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Noch Fragen?

Sollten Sie Fragen im Zusammenhang mit einem Verfahren vor dem UPC haben, sprechen Sie uns gerne an.

Team